Diskussion zum Thema Wahlbeteiligung mit der SPD

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© Henrike Ostwald

Im Zuge der drastisch sinkenden Wahlbeteiligung in Deutschland haben wir in unserem Forderungspapier „Demokratie retten“ erste konkrete Forderungen erarbeitet, wie mehr politische Teilhabe ermöglicht werden kann. Mitte September haben wir die Generalsekretär*innen und politischen Geschäftsführer*innen von CDU, CSU, SPD, Linke, Grünen, FDP und Piraten mit unseren Forderungen konfrontiert und sie dazu eingeladen, mit uns in den Dialog zu treten und gemeinsam zu diskutieren, mit welchen Reformen der tiefgreifenden demokratischen Krise, in der wir uns befinden, entgegengewirkt werden kann.

Im Oktober haben wir einem ersten Termin in der Parteizentrale der SPD, dem Willy-Brandt-Haus, gehabt. Dort wurden wir von Dr. Frank Wilhelmy und Frederick Beck, Referenten beim SPD-Parteivorstand, empfangen. Die SPD hat vor einiger Zeit eine Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung gemeinsam mit allen im Bundestag vertretenen Parteien angestoßen. Auch zivilgesellschaftliche Akteure wie z.B. Gewerkschaften, Verbände, NGOs und Kirchen sollen in diesen Prozess eingebunden werde. Wir begrüßen dieses Vorhaben, an dem wir gerne mitwirken und haben bei dem Termin unsere Vorschläge zur Steigerung der Wahlbeteiligung und Stärkung der Demokratie in die Diskussion eingebracht.

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