Marco Bülow (Demokratie+) / (Foto: Stella Venohr)
„Freihandelsabkommen, die so intransparent verhandelt werden, darf es heute nicht mehr geben“, sagte Marco Bülow. Der Bundestagsabgeordnete stellte sich bei der Kundgebung gegen CETA und TTIP am vergangenen Samstag in Dortmund klar gegen die Freihandelsabkommen. Sie seien intransparent verhandelt worden. Hinzu komme, dass die Gesetze nicht rückholbar seien. Weiterlesen…
Aufruf zur Dortmunder Kundgebung am 10. und zur Großdemonstration in Köln am 17. September
CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlich-keit zu untergraben. CETA soll bereits im Oktober offiziell unterzeichnet werden und schon vor der Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten. Damit könnten US-Großunternehmen bereits ohne TTIP über kanadische Tochtergesellschaften EU-Länder auf Schadensersatz verklagen.
Die Abkommen sind undemokratisch und intransparent verhandelt worden – sie dienen in erster Linie einigen mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen und vergrößern das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und einseitigen Wirtschaftsinteressen. Sie stärken transnationale Großkonzerne, auf Kosten kleiner und mittelständischer Unternehmen. Weiterlesen…
© Michael Henke
Rund 25 Interessierte trafen sich am 05.04. im „caféplus“, einem Stützpunkt der Dortmunder AIDS-Hilfe im Brückstraßenviertel, um über Mittel und Wege zur Revitalisierung der Demokratie zu diskutieren – erstmals im Format eines Barcamps. Das Programm der Veranstaltung war dabei durchaus anspruchsvoll: Nicht nur sollten aus den bisher gesammelten Themenvorschlägen drei oder vier konkrete Ideen ausgewählt werden, auch entsprechende Arbeitsgruppen sollten sich zusammenfinden, um im Anschluss mit der Diskussion der Projekte beginnen zu können. Weiterlesen…
© Michael Henke
Über 35 engagierte Bürger*innen nahmen letzten Mittwochabend am Gründungstreffen der Dortmunder D+ Gruppe im Café Froilein Meier teil. Im Vordergrund stand der Aufbau eines lokalen Netzwerks des Vereins Demokratie+, bei dem sich interessierte Dortmunder*innen aktiv für die Demokratie einbringen und Themen und Diskussionen aus ihrem Lebensumfeld anregen können.
Schon bei der D+ Auftaktveranstaltung Anfang November, bei der Gesine Schwan, Anke Domscheit-Berg und Marco Bülow zum Thema „Demokratie retten?!“ vor über interessierten 100 Bürger*innen im Literaturhaus diskutierten, hat sich gezeigt, wie groß das Interesse ist, eine überparteiliche Demokratiebewegung in Dortmund aufzubauen.
