Traurige Abende für die Demokratie

Nicol Ljubić 1Am Wahlabend wird die Demokratie verraten. Zur besten Sendezeit, im Hauptprogramm, jedes Jahr wieder, bei jeder Wahl. Sie wird verraten von den Spitzenpolitiker der Parteien, die unser Land regieren. Es ist längst zum Ritual geworden. Das letzte Mal vorgeführt am 10. Mai, am Abend der Wahl in Bremen. Die Fakten: Die SPD verliert 5,8 Prozent, kommt auf 32,8 Prozent. Die CDU gewinnt 2 Prozent, kommt auf 22,4 Prozent. Aber vor allem: Die Wahlbeteiligung liegt bei 50,1 Prozent – das heißt: jede zweite, der hätte zur Wahl gehen können, hat es unterlassen. In Zahlen: 243.041 Menschen haben freiwillig auf ihr demokratisches Recht zu wählen verzichtet. Was aber sagten die Spitzenpolitiker zum Ausgang der Wahl? „Ich würde sagen, wir haben eine Menge richtig gemacht. Wir haben wieder ganz klar einen Regierungsauftrag bekommen.“ – „Wir haben gewonnen. Wir haben unser Wahlziel erreicht.“ – „Ich finde, das Ergebnis liegt im Rahmen der Erwartungen.“ – „Ich bin völlig sprachlos. Was wir geschafft haben, ist eine Sensation.“

Die Aussagen sind austauschbar. Mal kommen sie vom Spitzenkandidaten der SPD, mal von dem der CDU, mal vom sächsischen, mal vom hessischen, mal vom Bremer. Es ist der Moment, der so erwartbare Moment eines jeden Wahlausgangs, an dem ich den Fernseher ausschalte. Weil mal wieder der Moment verpasst wurde, das Wesentliche auszusprechen und zwar: dass es ein trauriger Abend war für die Demokratie und dass darüber alle Gewinn- und Verlustrechnungen zur Marginalie werden. Wer sich als Politiker zwei Prozent schön rechnet, hat leider nicht begriffen, um was es bei einer Wahl wirklich geht oder noch schlimmer: er hat es begriffen, es ist ihm aber egal. Wahlgewinner waren nämlich mal wieder die Nicht-Wähler mit 49,9 Prozent. Sie haben die absolute Mehrheit erreicht und könnten im Parlament allein regieren. Bei erschreckend vielen Landtagswahlen in den vergangenen Jahren haben sie die Mehrheit bekommen und nicht selten mit Abstand. Solche Ergebnisse würden die Spitzenkandidaten der Parteien zu Superlativen hinreißen, man stelle ihn sich nur mal vor, den Politiker, der gerade eine Landtagswahl mit 50 Prozent gewonnen hat. Einen solchen Sieg würde er mindestens als »historisch« bezeichnen. Aber leider hat die Mehrheit am Wahlabend keinen Spitzenkandidaten, der sich zu Wort melden könnte. Anders als die Verlierer, die geflissentlich ignorieren, dass sie allesamt Verlierer sind. Kein Wort darüber. Und das ist unverantwortlich, weil es den Eindruck vermittelt, es gäbe für sie Wichtigeres als eine möglichst große demokratische Beteiligung. Was auch insofern kurzsichtig ist, weil es die Legitimation zum Regieren in Frage stellt. Wer das Ergebnis der Wahl in Bremen auf alle Wahlberechtigten umrechnet, kommt auf 15,9 Prozent der Stimmen für die SPD als stärkste Partei. Angesichts dieser Zahl sollte sich jeder Spitzenpolitiker auf die Zunge beißen und nicht vom „klaren Auftrag des Wählers zum Regieren“ sprechen.

Es gibt viele Gründe, die Menschen vom Wählen abhalten, sie haben mit den Politikern, den Parteien und den Menschen selbst zu tun, es ist unerlässlich, dass wir alle uns hinterfragen, Wähler wie Politiker, es ist eine Debatte, die für alle Parteien die wichtigste sein müsste, und genau deswegen sollten oder besser: müssten Politiker, denen es ernst ist mit der Demokratie, den Wahlabend nutzen und sich stark machen für eben diese Demokratie. Es wäre so einfach wie überraschend. „Diese Wahl ist eine Niederlage für uns alle, weil wir die Hälfte der Wähler nicht erreicht haben. Sich in irgendeiner Form zu freuen, verbietet sich angesichts der Wahlbeteiligung.“ Seit Jahren warte ich auf diesen Moment, auf den Politiker, der mit solchen Sätzen auf eine Wahl reagiert, auf den Journalisten, dessen erste Frage die zur Wahlbeteiligung ist. Es wäre nicht nur eine Zeitenwende in dieser unerträglich ritualisierten Form von politischer Kommunikation, die uns tagein tagaus das Erwartbare hören lässt, sondern auch ganz einfach die Pflicht eines Politikers in einer Demokratie, in der die Hälfte der Wahlberechtigten offenbar keinen Sinn mehr darin sieht, wählen zu gehen.

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Ein Gedanke zu “Traurige Abende für die Demokratie

  1. Ich bin Nicht-Fernseher. Seit Jahren, Jahrzehnten. Ich weiß, ich bin vielleicht naiv, aber für mich wird Demokratie erst richtig funktionieren, wenn mannfrau begreift, dass im Fernsehen keine Demokratie stattfindet, sondern dies inszenierte „Sendungen“ sind. Top-Down. Nie auf Augenhöhe mit den „Bürgern“. Journalisten sind Angestellte eines Unternehmens, selten frei in ihrem agieren. Diese „Wahlrunden“ waren schon zu Zeiten von Kohl und Brand „Show“. Eine „Talkshow“ ist auch keine Politik! Politisches handeln findet dort nicht statt. Erst wenn so etwas wirklich interaktiv „bottom up“ funktioniert herrscht auch dort „Demokratie“. Wie funktioniert ein „demokratischer Journalismus“? Ich weiß es nicht, vielleicht wäre dies zu erörtern eine gute Idee auf dieser Seite?

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