Zur Website von „NRW gegen CETA und TTIP“
Anfang 2017 ist die Dortmunder Gruppe von Demokratie+ der Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ (nrw-gegen-ceta.de) beigetreten. Damit knüpfen wir an unsere Veranstaltung an der Dortmunder Reinoldikirche im September des letzten Jahres an und bekräftigen noch einmal unsere grundsätzliche Haltung gegenüber diesem Handelsabkommen.
Trotz der Entscheidung des Europaparlaments vom 15. Februar 2017, CETA einzuführen bzw. ab dem 1. März 2017 vorläufig anzuwenden, steht jetzt noch die zweite Runde bevor: Alle 38 Parlamente in den Mitgliedsstaaten müssen ebenso noch zustimmen. Wenn nur ein Parlament CETA ablehnt, kann das Abkommen nicht in Kraft treten. Hinzu kommt in Deutschland noch die anstehende Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht.
Zum Aktionsvideo bei Youtube …
Deshalb geht der Kampf weiter: Am 1. April findet der nächste NRW-weite Aktionstag statt. Unter dem Motto „300!“ will die Volksinitiative mindestens 300 Infostände in ganz NRW organisieren und Tausende von Unterschriften sammeln. Weitere Infos gibt es stets aktuell hier: nrw-gegen-ceta.de/aktionstag/.
Wie kann ich unterschreiben wenn ich nicht Vorort bin/ gibt es eine online Unterschriften Liste?
Hallo Anja, damit sich der NRW-Landtag mit diesem Thema beschäftigt, ist tatsächlich die „Schriftform“ erforderlich, d.h. ein Eintrag auf einer Unterschriftenliste (Details siehe hier: https://nrw-gegen-ceta.de/ablauf/). Unabhängig vom Aktionstag am 01.04. gibt es auch noch andere Möglichkeiten/Orte, um zu unterschreiben, Infos liefert die folgende Karte: https://nrw-gegen-ceta.de/karte/. Wenn das noch nicht reicht, bitte nochmal Kontakt zu uns aufnehmen. Danke!