Diskussionen zum Thema Wahlbeteiligung mit Parteien gehen weiter

© Henrike Ostwald

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Im Zuge der drastisch sinkenden Wahlbeteiligung in Deutschland haben wir in unserem Forderungspapier „Demokratie retten“ erste konkrete Forderungen erarbeitet, wie mehr politische Teilhabe ermöglicht werden kann. Im Herbst haben wir die Generalsekretär*innen und politischen Geschäftsführer*innen von CDU, CSU, SPD, Linke, Grünen, FDP und Piraten mit unseren Forderungen konfrontiert und sie dazu eingeladen, mit uns in den Dialog zu treten und gemeinsam zu diskutieren, mit welchen Reformen der tiefgreifenden demokratischen Krise, in der wir uns befinden, entgegengewirkt werden kann. Nach dem Treffen mit der SPD fand nun ein Termin mit dem politischen Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner statt. Weiterlesen…

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Mutmacher Bernd Fiedler von It’s your Choice

© DSA youngstar

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1. Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung eurer Initiative?

Die DSA youngstar ist Deutschlands innovative Agentur für junge Zielgruppen im Bereich Schul- und Jugendmarketing. Wir führen die Interessen von wirtschaftlichen Einrichtungen mit den Interessen von Schule zusammen und wollen die Schulen in ihrem pädagogischen Bildungsauftrag unterstützen. Es ist uns wichtig, Schülerinnen und Schülern Gehör zu verschaffen und ihnen ihre Partizipationsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 wurde ein Nichtwähleranteil von 37% bei den unter 21- Jährigen prognostiziert. Junge Leute interessierten sich nicht für Politik, hieß es überall. Das stimmt einfach nicht. Junge Leute wollen nur richtig angesprochen werden, auf Augenhöhe. Mit den Hamburger Partei-Jugendorganisationen entwickelten wir das „It`s Your Choice“ – Konzept. Wir wollten die jungen potenziellen Wähler dort erreichen, wo sie die meiste Zeit des Tages verbringen – in der Schule. So erreichen wir alle, auch die, die sonst nicht auf Informationsveranstaltungen gehen würden. Außerdem gilt: „Jung für Jung“. Bei unserem Polit-Talk sitzen deswegen nur jüngere Politengagierte auf dem Podium, die in einer jugendnahen Sprache den Fragen der Schülerschaft Rede und Antwort stehen. Das erzeugt Nähe und sorgt für einen Dialog auf Augenhöhe. Auch die Moderation ist jugendlich und sorgt für eine offene Atmosphäre zum Austausch. Die Impulse der Jugendlichen werden von den Jungpolitikerinnen und –politikern aufgenommen und weitergetragen. Die Kernzielgruppe von „It`s Your Choice“ liegt im Alter zwischen 16 und 21 Jahren. Weiterlesen…

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Diskussion zum Thema Wahlbeteiligung mit der SPD

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© Henrike Ostwald

Im Zuge der drastisch sinkenden Wahlbeteiligung in Deutschland haben wir in unserem Forderungspapier „Demokratie retten“ erste konkrete Forderungen erarbeitet, wie mehr politische Teilhabe ermöglicht werden kann. Mitte September haben wir die Generalsekretär*innen und politischen Geschäftsführer*innen von CDU, CSU, SPD, Linke, Grünen, FDP und Piraten mit unseren Forderungen konfrontiert und sie dazu eingeladen, mit uns in den Dialog zu treten und gemeinsam zu diskutieren, mit welchen Reformen der tiefgreifenden demokratischen Krise, in der wir uns befinden, entgegengewirkt werden kann.

Im Oktober haben wir einem ersten Termin in der Parteizentrale der SPD, dem Willy-Brandt-Haus, gehabt. Dort wurden wir von Dr. Frank Wilhelmy und Frederick Beck, Referenten beim SPD-Parteivorstand, empfangen. Die SPD hat vor einiger Zeit eine Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung gemeinsam mit allen im Bundestag vertretenen Parteien angestoßen. Auch zivilgesellschaftliche Akteure wie z.B. Gewerkschaften, Verbände, NGOs und Kirchen sollen in diesen Prozess eingebunden werde. Wir begrüßen dieses Vorhaben, an dem wir gerne mitwirken und haben bei dem Termin unsere Vorschläge zur Steigerung der Wahlbeteiligung und Stärkung der Demokratie in die Diskussion eingebracht.

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Erste Zwischenbilanz: Rückmeldung der Parteien auf unsere Forderungen zur Verbesserung der Wahlbeteiligung

D+ Gruppe 3Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland alarmierend, die Gruppe der Nichtwähler gewinnt mittlerweile mehr Stimmen als jede Partei. Wahlergebnisse weit unter 40 Prozent wie bei den Kommunalwahlen in NRW im September und im Mai in Bremen unterstreichen zum wiederholten Mal: unsere Demokratie ist in Gefahr. Menschen wenden sich frustriert von der Politik ab, Wahlen verlieren an Bedeutung und gewählte Volksvertreter an Legitimation, stattdessen entsteht Raum für neue populistische Bewegungen wie Pegida und Co.

Was wir erleben, ist eine tiefgreifende, demokratische Krise.

Mit großem Interesse hatten wir deshalb die Ankündigung von Union und SPD verfolgt, sich mit anderen demokratischen Parteien in einer parteiüberübergreifenden Initiative u.a. der Steigerung der Wahlbeteiligung widmen zu wollen. Wir begrüßen einen gemeinsamen Reformprozess der Parteien, bisher ist es jedoch noch zu keiner Aktion gekommen. Zudem erscheinen uns die Vorschläge, die vereinzelt von den Generalsekretär*innen Frau Fahimi bzw. Herrn Dr. Tauber und Herrn Scheuer im Vorfeld in die Diskussion eingebracht wurden, bei weitem nicht tiefgreifend genug, um die wahren Ursachen für die Wahlmüdigkeit vieler Bürger anzugehen.

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Pressemitteilung: Wahlbeteiligung in NRW Debakel für die Demokratie

D+ Gruppe 2Demokratie retten!

Demokratie+ konfrontiert Generalsekretär*innen von Parteien mit radikalen Forderungen zur Verbesserung der Wahlbeteiligung

Dazu erklären Marco Bülow, Anke Domscheit-Berg, Gregor Hackmack, Nicol Ljubic, Jagoda Marinic und Anne Straube:

Bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW hat die Wahlbeteiligung einen traurigen Tiefstand erreicht. In Essen gaben lediglich knapp 34 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab, auch in anderen Städten wie z.B. Oberhausen, Wuppertal oder Leverkusen lag die Wahlbeteiligung bei klar unter 40 Prozent.

Die Gruppe der Nichtwähler*innen hat wieder einmal mehr Stimmen gewonnen als jede Partei. Die Wahlbeteiligung in Deutschland erreicht immer traurigere Tiefststände. Das ist sehr alarmierend und ein großes Problem für die Demokratie, vor allem wenn die Parteien dies nicht ernst genug nehmen. Menschen wenden sich frustriert von der Politik ab. Gewinner sind häufig neue populistische Bewegungen wie Pegida und Co. Weiterlesen…

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