Aktionstag gegen CETA und TTIP in Dortmund

Redner Marco Bülow beim Dortmunder Aktionstag gegen CETA/TTIP am 10.09.2016

Marco Bülow (Demokratie+) / (Foto: Stella Venohr)

„Freihandelsabkommen, die so intransparent verhandelt werden, darf es heute nicht mehr geben“, sagte Marco Bülow. Der Bundestagsabgeordnete stellte sich bei der Kundgebung gegen CETA und TTIP am vergangenen Samstag in Dortmund klar gegen die Freihandelsabkommen. Sie seien intransparent verhandelt worden. Hinzu komme, dass die Gesetze nicht rückholbar seien. Weiterlesen…

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Für einen gerechten Welthandel: Deshalb CETA & TTIP stoppen!

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Aufruf zur Dortmunder Kundgebung am 10. und zur Großdemonstration in Köln am 17. September

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlich-keit zu untergraben. CETA soll bereits im Oktober offiziell unterzeichnet werden und schon vor der Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten in Kraft treten. Damit könnten US-Großunternehmen bereits ohne TTIP über kanadische Tochtergesellschaften EU-Länder auf Schadensersatz verklagen.

Die Abkommen sind undemokratisch und intransparent verhandelt worden – sie dienen in erster Linie einigen mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen und vergrößern das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und einseitigen Wirtschaftsinteressen. Sie stärken transnationale Großkonzerne, auf Kosten kleiner und mittelständischer Unternehmen. Weiterlesen…

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Europa, die Lobbyunion

Ausufernde Lobbymacht, intransparente Strukturen und Vorgänge und ihre Bürgerferne belasten die EU gerade in Krisenzeiten. TTIP und CETA werden dafür immer mehr ein Symbol. Genau da muss man ansetzen.

Immer mehr europäische Länder flüchten sich in Nationalismen. Die Skepsis gegenüber der EU wächst, die Solidarität in der Gemeinschaft schrumpft. So berechtigt die Kritik gegenüber der EU teilweise ist, wird sie doch auch immer populistischer und irrationaler. Dabei wird deutlich, dass die EU und ihre Grundwerte nur zu retten sind, wenn sie sich reformiert und die Menschen zurückgewinnt. Anfangen sollte man damit, transparenter zu werden und die große Macht der Lobbyisten der Multikonzerne deutlich zu beschneiden. Stattdessen verhandelt die EU intransparent über Handelsabkommen wie TTIP und CETA, die dafür sorgen werden, dass legitimierte Parlamente weiter an Einfluss verlieren – zur Freude von Rechtspopulisten. Weiterlesen…

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Demokratie+ in Dortmund nimmt Fahrt auf

© Michael Henke

© Michael Henke

Rund 25 Interessierte trafen sich am 05.04. im „caféplus“, einem Stützpunkt der Dortmunder AIDS-Hilfe im Brückstraßenviertel, um über Mittel und Wege zur Revitalisierung der Demokratie zu diskutieren – erstmals im Format eines Barcamps. Das Programm der Veranstaltung war dabei durchaus anspruchsvoll: Nicht nur sollten aus den bisher gesammelten Themenvorschlägen drei oder vier konkrete Ideen ausgewählt werden, auch entsprechende Arbeitsgruppen sollten sich zusammenfinden, um im Anschluss mit der Diskussion der Projekte beginnen zu können. Weiterlesen…

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