David Bebnowski und Thomas Goes: Linker Aufwind? Warum es Zeit für mehr Populismus ist

Bebnowski

David Bebnowski (© David Bebnowski)

Goes

Thomas Goes (© Thomas Goes)

Es sind beeindruckende Zahlen: Bis zu 250.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Wochenende auf der größten Demonstration seit 13 Jahren in den Straßen Berlins gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Beeindrucken kann schon seit vielen Wochen auch das Engagement der ehrenamtlichen Helfer in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise. Ohne ihre kontinuierlichen Anstrengungen, so viel ist sicher, könnte die mangelhafte Versorgung der schutzbedürftigen Flüchtlinge seitens des Staates schon längst nicht mehr ausgeglichen werden. Nicht minder beeindruckend ist die gewachsene Kampfesbereitschaft deutscher Gewerkschaftler, die öfter dazu bereit sind Tarifkonflikte auch durchzukämpfen. Erinnert sei an die Streikbewegungen der Lokomotivführer und der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten.

Zugegeben, das sind sehr unterschiedliche Konfliktfelder. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich um traditionelle Gegenstände linker Politik handelt. Angesichts dessen wirkt die These, dass sich Menschen in Deutschland nicht ausreichend für politische Themen und linke politische Standpunkte begeistern könnten, geradezu deplatziert. Vielmehr wird in den zurückliegenden Wochen eine ungeheure Menge an Menschen sichtbar, die sich zumindest gefühlt ganz selbstverständlich in die Nähe linker Politik begibt und eine politische Vertretung einfordert. Sichtbar wird hier, mit einem Wort des Soziologen Wolfgang Streeck, eine „politische Produktivkraft moralischer Empörung“, die von der Linken aufgegriffen werden sollte. Weiterlesen…

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Wir können alles, außer leben

Jagoda Marinić 1„Demokratie, das ist nicht nur ein Kreuz, das man alle paar Jahre setzt.“ Demokratie ist weit mehr. Das war früher der Besorgnissatz in Sachen Demokratie. Vor zehn Jahren noch. Heute lautet er „Wie kriegen wir die Leute dazu, dass sie ein Kreuz machen?“ Mehr wollen wir gar nicht mehr. Die weltoffene WELT ernennt dann auch kurzum den Nicht-Wähler zum neuen Typus des mündigen und entschlossenen Demokraten, weil der den Politikern endlich klarmacht, dass sie nicht wählbar sind. Das ist ungefähr so logisch, wie Eltern, die nie da sind, zu sagen, dass sie gute Erzieher sind. Mag sein, dieser nichtwählende Bürger ist ein ehrlicher Zeitgenosse. Es ist aber vor allem ein Zeitgenosse ohne Wahloptionen. Und somit muss sich auch die WELT fragen: Nehmen diese oft 50% Nichtwähler denn noch Teil an dieser Demokratie, wenn ihnen das Wählen abhanden kommt? Bei der letzten OB Wahl in Mannheim gingen – bei drei Kandidaten – nur noch 30% zur Wahlurne. Und wie sollten Politiker so noch an Wähler kommen? Oder an ihre Interessen. Weiterlesen…

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