Mitteilen, Mitgestalten, Mutmachen

Demokratie lebt von Veränderung, von Mitgestaltung, von Weiterentwicklung. WIR sind dabei der entscheidende Faktor. UNSERE Stimme zählt nicht nur alle paar Jahre zur Wahl, sondern jeden Tag. Parlamente, Regierungen gehören, Wirtschaft und Medien dienen uns allen. Politik soll uns die Möglichkeit schaffen zufriedener, glücklicher zu werden, heute und morgen. Politiker kümmern sich um uns alle und besonders um diejenigen, die keine Lobby haben und weniger Chancen, sich zu entwickeln und zu verwirklichen. Parlamente sorgen sich um die Freiheit, unsere demokratischen Beteiligungsrechte, den Schutz unserer Privatsphäre und das Recht auf Gleichberechtigung in allen Bereichen.

Zu schön, um wahr zu sein? Ja, aber dennoch keine Utopie, sondern unsere Vorstellung davon, was Demokratie sein sollte. Eine Vorstellung, die einiges von Politikern verlangt, aber auch von uns. Verkommt Demokratie zu einer plakativen Fassade, oder leben wir Demokratie? Für uns bedeutet das: verändern, mitgestalten und weiterentwickeln. Es ist nicht nur unsere Stimme, die alle paar Jahre zählt, sondern genauso unser Handeln und Bewusstsein.

Wir fühlen uns verantwortlich, Fragen zu stellen, zu sagen, was wir ändern wollen und warum wir es ändern wollen. Wir wollen Demokratie leben. Weil es an der Zeit ist. Unsere Initiative nennen wir: Demokratie Plus oder einfach D+. Unsere Initiative soll wachsen und Menschen vereinen, die sich – wie wir – um unsere Demokratie sorgen und sie neu gestalten wollen. Dazu brauchen wir auch Dich/Sie!

Auf dem Weg zur Postdemokratie?

Am Anfang geht es darum, Fragen zu stellen und ein Bewusstsein für Missstände zu schaffen. Wir befürchten, dass wir uns auf dem Weg in die Postdemokratie befinden: Es wird eine demokratische Fassade aufrechterhalten, die Macht aber teilen sich einige wenige. Politik wird ökonomisiert und ist vielerorts zu einer Showveranstaltung geworden, die sich auf Rituale verlässt. Parlamente, Politiker und Parteien werden mehr und mehr zu Erfüllungsgehilfen von Regierungen und diese wiederum zu Bütteln des Sachzwangs und der Multikonzerne. Die gewählten Volksvertreter geben ihren Einfluss ab und überlassen die Macht zunehmend einigen wenigen Lobbyisten. Alles wird danach bemessen, ob es „der Wirtschaft“ (die es so gar nicht gibt) dient, dabei sollte sie doch eigentlich uns dienen. Längst unterliegen aber nahezu alle Bereiche unseres Lebens der Ökonomie: die Gesundheitsvorsorge, die sichere Versorgung mit Energie und Wasser und die Bildung. Viel zu oft werden die Profite privatisiert und die Risiken vergesellschaftet.

Hinzu kommen Ausspähungen, Überwachungen und massive elektronische Datensammlungen (freiwillig und unfreiwillig), die uns zunehmend verunsichern und misstrauischer machen. Wir werden zu gläsernen, kategorisierten Wesen, deren Wert sich anhand ihrer Effizienz und Leistungsfähigkeit messen lässt. Das „Allgemeinwohl“, unser Anspruch auf eine soziale, umweltgerechte, friedliche und demokratische Gesellschaft gerät zunehmend in Gefahr. Es ist fraglich, ob wir mit dieser Form von Demokratie in der Lage sind, entscheidende Zukunftsfragen wie die wachsende (Chancen-) Ungleichheit, den Klimawandel, die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen und die Zunahme globaler Konflikte zu bewältigen. Schlagworte wie Demokratieversagen, Parteienverdruss, Postdemokratie, Postpolitik, Partizipationskrise, Repräsentationskrise sind allgegenwärtig.

Wer ist verantwortlich für die Demokratie?

Die Parteien verlieren kontinuierlich erheblich an Mitgliedern. Eine Partei ohne lebendige, einflussreiche Basis ist immer weniger ein Korrektiv und eine Kontrollinstanz für ihre Parteiführung und droht als Wahlverein zu enden. Parteien werden zunehmend als Machtzirkel, Spitzenpolitiker als Handlanger von Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen. Es ist mittlerweile nicht nur das Leid der Parteien, sondern auch unseres parlamentarischen Systems, dass sie von immer mehr Menschen gemieden werden und damit eine wichtige Säule unserer Demokratie ins Wanken gerät. Dies darf weder ignoriert werden, noch in undifferenziertes Parteien- und Politikerbashing münden.

Die Wahlbeteiligung ist kontinuierlich gesunken, verharrt auf niedrigem Niveau. Vor allem die Menschen, die immer mehr den sozialen Anschluss verlieren, wenden sich vollständig von der Politik ab. Aber auch die schmelzende Mittelschicht verliert zunehmend ihr Vertrauen in die Politik. Die Durchlässigkeit von der Mitte nach Oben schwindet genauso, wie der Nachwuchs aus einigen Schichten seine Chancengleichheit fast vollständig einbüßt. Viele suchen Veränderung jenseits der etablierten Parteien. Im besten Fall in eigenen Initiativen, im schlimmsten Fall in populistischen Parteien und Bewegungen, die mit einem einfachen Feindbild Ressentiments und Zwietracht säen wollen. Die derzeitige politische Konstellation auf Bundesebene wird das nicht ändern. Im Gegenteil, große Koalitionen neigen dazu, das System zu verfestigen, weder visionär, noch mutig die Themen unserer Zeit anzugehen oder neue Lösungen zu entwickeln. Sie verschärfen eher die Situation, machen einen Teil der Bevölkerung träge und frustrieren die Verdrossenen noch weiter.

Warum gehen wir an die Öffentlichkeit? Warum D+ ?

Wir wollen Parteien und Politiker nicht schonen, aber auch nicht undifferenziert kritisieren oder gar diffamieren. In Parteien und Politik gibt es viele Menschen, die Demokratie leben. Wir wollen unsere Befürchtungen nicht verschweigen, aber vor allem wollen wir Mut machen, Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und vorleben. Wir wollen neben einer Öffentlichkeit auch ein Netzwerk schaffen zwischen Menschen, die sich um die Demokratie sorgen, wir wollen eine Lobby werden: Für die Demokratie. Wir sind auf der Suche nach Mutmachern, Menschen, die sich für die Demokratie engagieren, die etwas bewegen. Wir wollen sie vorstellen und ihnen eine Plattform geben. Eine Plattform, die es möglich macht, Ideen zu entwickeln und auszutauschen. Wir wollen konkrete Projekte anstoßen und begleiten.

Wir finden: Es ist Zeit für eine neue Bewegung, die Politik mit Zivilgesellschaft, Kultur und Medien zusammenbringt. Eine Bewegung, die Initiativen, Interessierte, Engagierte, aber auch Frustrierte vernetzt, neue Wege geht und die Demokratie nachhaltig verbessern will.

Marco Bülow
Anke Domscheit–Berg
Gregor Hackmack
Nicol Ljubic
Jagoda Marinic
Anne Straube