Tag-Archiv: Bürgerinitiative

Demokratie+ in Dortmund tritt „NRW gegen CETA und TTIP“ bei

Zur Website von „NRW gegen CETA und TTIP“

Anfang 2017 ist die Dortmunder Gruppe von Demokratie+ der Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ (nrw-gegen-ceta.de) beigetreten. Damit knüpfen wir an unsere Veranstaltung an der Dortmunder Reinoldikirche im September des letzten Jahres an und bekräftigen noch einmal unsere grundsätzliche Haltung gegenüber diesem Handelsabkommen.

Trotz der Entscheidung des Europaparlaments vom 15. Februar 2017, CETA einzuführen bzw. ab dem 1. März 2017 vorläufig anzuwenden, steht jetzt noch die zweite Runde bevor: Alle 38 Parlamente in den Mitgliedsstaaten müssen ebenso noch zustimmen. Wenn nur ein Parlament CETA ablehnt, kann das Abkommen nicht in Kraft treten. Hinzu kommt in Deutschland noch die anstehende Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht. Weiterlesen…

Mutmacherin Christa Kaes von Hansa Ufer 5

 

© Change.org

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1. Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung eurer Initiative?

Wir sind die rebellischen Senioren vom Hansa-Ufer 5 in Berlin. Das Hansa-Ufer 5 ist vom Berliner Senat als Seniorenhaus gebaut worden und wurde 2007 an einen privaten, schwedischen Investor verkauft. Dieser Investor will unser Seniorenhaus in Luxuswohnungen umbauen. Unsere Miete sollte um 40-60% erhöht werden. Dagegen wehren wir uns. Wir haben eine Petition gestartet. Wir haben demonstriert und viel Pressearbeit gemacht. Außerdem haben wir das Abgeordnetenhaus besucht und unsere Petition überreicht. Weiterlesen…