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Pressemitteilung: Auftaktveranstaltung zur neuen Initiative „Demokratie Plus“

PK DPlusGestern wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in der Böse Buben Bar in Berlin die Initiative „Demokratie Plus“ (www.demokratie-plus.de) mit Marco Bülow, Anke Domscheit-Berg, Gregor Hackmack, Nicol Ljubić, Jagoda Marinić und Anne Straube vorgestellt.

Marco Bülow erklärte zum Selbstverständnis der Initiative: „Unsere Gruppe besteht aus unterschiedlichen Leuten aus verschiedenen gesellschaftlichen Zusammenhängen. Uns eint die Sorge, dass unsere Demokratie immer weiter ausgehöhlt wird und die Menschen sich vollständig von der Politik abwenden. Weiterlesen…

Demokratie Plus

Mitteilen, Mitgestalten, Mutmachen

Demokratie lebt von Veränderung, von Mitgestaltung, von Weiterentwicklung. WIR sind dabei der entscheidende Faktor. UNSERE Stimme zählt nicht nur alle paar Jahre zur Wahl, sondern jeden Tag. Parlamente, Regierungen gehören, Wirtschaft und Medien dienen uns allen. Politik soll uns die Möglichkeit schaffen zufriedener, glücklicher zu werden, heute und morgen. Politiker kümmern sich um uns alle und besonders um diejenigen, die keine Lobby haben und weniger Chancen, sich zu entwickeln und zu verwirklichen. Parlamente sorgen sich um die Freiheit, unsere demokratischen Beteiligungsrechte, den Schutz unserer Privatsphäre und das Recht auf Gleichberechtigung in allen Bereichen. Weiterlesen…

Leaken ist gut, reicht aber nicht – Warum Demokratie mehr Transparenz braucht

Anke Domscheit-Berg 1Ein großer Teil der SPD-Basis ist gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar und auch seine deutlich nachsichtigere Nachfolgerin Andrea Voßhoff halten den neuen Gesetzentwurf zur anlasslosen Speicherung von Kommunikationsdaten für verfassungswidrig. Selbst die Expert*innen des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag kommen in zwei Gutachten zum Schluss, dass auch die neue VDS gegen Grundrechte und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts als auch des EU-Menschenrechtsgerichtshofes verstößt. Weiterlesen…

Mutmacherin Christa Kaes von Hansa Ufer 5

 

© Change.org

© Change.org

1. Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung eurer Initiative?

Wir sind die rebellischen Senioren vom Hansa-Ufer 5 in Berlin. Das Hansa-Ufer 5 ist vom Berliner Senat als Seniorenhaus gebaut worden und wurde 2007 an einen privaten, schwedischen Investor verkauft. Dieser Investor will unser Seniorenhaus in Luxuswohnungen umbauen. Unsere Miete sollte um 40-60% erhöht werden. Dagegen wehren wir uns. Wir haben eine Petition gestartet. Wir haben demonstriert und viel Pressearbeit gemacht. Außerdem haben wir das Abgeordnetenhaus besucht und unsere Petition überreicht. Weiterlesen…