Autoren-Archiv: D+ Admin

Diskussionen zum Thema Wahlbeteiligung mit Parteien gehen weiter

© Henrike Ostwald

© Henrike Ostwald

Im Zuge der drastisch sinkenden Wahlbeteiligung in Deutschland haben wir in unserem Forderungspapier „Demokratie retten“ erste konkrete Forderungen erarbeitet, wie mehr politische Teilhabe ermöglicht werden kann. Im Herbst haben wir die Generalsekretär*innen und politischen Geschäftsführer*innen von CDU, CSU, SPD, Linke, Grünen, FDP und Piraten mit unseren Forderungen konfrontiert und sie dazu eingeladen, mit uns in den Dialog zu treten und gemeinsam zu diskutieren, mit welchen Reformen der tiefgreifenden demokratischen Krise, in der wir uns befinden, entgegengewirkt werden kann. Nach dem Treffen mit der SPD fand nun ein Termin mit dem politischen Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner statt. Weiterlesen…

Mutmacherin Anke Ames von Querformat e.V.

© Anke Ames

© Anke Ames

1. Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung unserer Initiative?

Der Verein Querformat e.V. wurde im Jahre 2008 von Ulrike Korbach (Filmemacherin), Roland Borch (Ingenieur und Musiker), Claudia Verhasselt (Rechtsanwältin) und mir (Musikerin, Komponistin, Dichterin) gegründet. Wir kamen aus der Arbeit in dem Landesprogramm „ Kultur und Schule“ und wollten die dort entwickelten Konzepte einer sozialen Kunst weiter entwickeln und vertiefen.
Der Verein Querformat e.V. führte im Jahr 2013 das Projekt „Der Besuch der Dame“ in Kooperation mit der Gesamtschule Langerfeld, Wuppertal, durch. Bereits seit 2010 gibt es eine nahezu jährlich stattfindende Filmproduktion an der Gesamtschule Langerfeld mit der Filmemacherin Ulrike Korbach und dem Theaterpädagogen Detlev Leuschner. Seit 2013 ist zudem im Rahmen von „Kultur macht stark – Bündnisse für mehr Bildung“ ein Bündnis entstanden, bestehend aus
– dem Verein Querformat e.V., Dortmund, (verantwortlich für die künstlerische Leitung und vertreten durch Ulrike Korbach und Detlev Leuschner), der Gesamtschule Langerfeld, dem Sozialdienst katholischer Frauen SKF, dem Förderverein der Gesamtschule Langerfeld und dem Haus der Jugend Barmen.

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Ja zu Volksentscheiden!

Gregor Hackmack 1Liebe Anne,

danke für Deinen an mich gerichteten Blogbeitrag auf Demokratie Plus, in dem Du Deine Skepsis gegenüber der direkten Demokratie zum Ausdruck bringst. Laut Umfragen sind mehr als 70% der Bundesbürger für die Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Und ich möchte mit diesem Beitrag gerne versuchen, auch Dich für mehr Demokratie zu begeistern.

Vorneweg: die perfekte Staatsform gibt es nicht. Auch in der direkten Demokratie können Fehlentscheidungen getroffen werden. Der Unterschied zur repräsentativen Demokratie ist jedoch, dass es bei Volksentscheiden immer nur um einzelne Sachfragen geht und man nicht einem Gesamtpaket für die nächsten vier oder fünf Jahre zustimmt. Aus meiner Sicht sind Volksentscheide daher das beste Mittel gegen Extremismus. Ein Blick nach Polen zeigt, wie gefährlich eine rein repräsentative Demokratie sein kann. Die dortigen Rechtspopulisten sind für vier Jahre gewahlt und bauen aktuell den gesamten demokratischen Rechtsstaat ab, so wie es Viktor Orbán und sein Regime in Ungarn bereits getan haben. Über Volksentscheide hingegen ist es möglich, die jeweils gewählte Regierungsmehrheit in einzelnen Sachfragen zu korrigieren ohne gleich das andere Extrem wählen zu müssen. Sollte es dennoch zu extremistischen Tendenzen kommen, dann können in einer direkten Demokratie die Bürger mit Volksentscheiden dagegen halten oder gar die Regierung per Volksentscheid abberufen.

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Wolfgang Gründinger: Wer bewegt die Energiewende?

(C) David Ausserhofer

(C) David Ausserhofer

Bei Energiepolitik denken wir normalerweise an die großen Atom- und Kohlekonzerne, die mit ihrer geballten Lobbymacht den Klimaschutz sabotieren: Sie haben Milliarden an der Hand und eng gewebte Netzwerke in die Politik; gegen sie haben Sonne und Wind keine Chance. Wie konnte es dennoch zur Energiewende kommen?

In meiner Doktorarbeit „What drives the Energiewende? – New German Politics and the Influence of Interest Groups“ habe ich an der Humboldt-Universität zu Berlin drei Jahre lang genau diese Frage erforscht. Dabei habe ich mir vier Politikprojekte herausgegriffen und über 15 Jahre lang (1998-2013) genau nachgezeichnet: Emissionshandel, Atomausstieg, Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Carbon Capture and Storage (CCS). Ich las stapelweise Dokumente und Stellungnahmen und sprach mit Politikern, Ministerialbeamten, Staatssekretären, Industrielobbyisten und Umweltaktivisten. Am Ende stand die umfangreichste politikwissenschaftliche Untersuchung zur deutschen Energiepolitik. Das Ergebnis lautet: Die deutsche Politik funktioniert heute nach anderen Logiken als noch vor zwanzig Jahren – und genau das hat die Energiewende möglich gemacht und bis heute durchhalten lassen.

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