Gestern wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in der Böse Buben Bar in Berlin die Initiative „Demokratie Plus“ (www.demokratie-plus.de) mit Marco Bülow, Anke Domscheit-Berg, Gregor Hackmack, Nicol Ljubić, Jagoda Marinić und Anne Straube vorgestellt.
Marco Bülow erklärte zum Selbstverständnis der Initiative: „Unsere Gruppe besteht aus unterschiedlichen Leuten aus verschiedenen gesellschaftlichen Zusammenhängen. Uns eint die Sorge, dass unsere Demokratie immer weiter ausgehöhlt wird und die Menschen sich vollständig von der Politik abwenden. Wir wollen eine Plattform sein, Demokratie neu zu beleben, Mut zu machen, sich einzumischen. Wir wollen das Establishment aufmischen, konstruktiv, ohne die übliche Antihaltung, die hauptsächlich Ressentiments schürt.“
Anne Straube betonte, Ziel der Initiative sei es, ein Netzwerk aufzubauen, das Politik, Medien, Wissenschaft, Kultur miteinander verbinde und neue Wege gehe, um die Demokratie nachhaltig zu verbessern.
Als Grundkern der Debatte nannte Nicol Ljubić: „Es gibt einen Graben zwischen Parteien/Politiker*innen und den Wähler*innen, offenbar funktioniert die Kommunikation nicht mehr. Es wäre zu einseitig Politiker-Bashing zu betreiben, wir müssen beide Seiten ansprechen. Politiker*innen dürfen nicht ignorieren, wie sich immer mehr Menschen abwenden und sie als gewählte Volksvertreter*innen an Einfluss verlieren. Aber Demokratie bedeutet auch, als Nichtpolitiker*in und Bürger*in Verantwortung zu übernehmen. Wir brauchen eine aktive Zivilgesellschaft, die Politik nicht passiv über sich ergehen lässt.“
Aufgaben, denen sich die Bewegung stellen will, sind laut Jagoda Marinić die Einbindung von zivilen Akteuren und Vereinen als Schnittstelle zwischen Politik und Gesellschaft sowie Möglichkeiten moderner Demokratie bzw. moderner politischer Organisationsformen.
Anke Domscheit-Berg betonte: „Wir wollen Katalysator sein, motivieren und inspirieren, wollen Menschen den Glauben zurück geben, dass ein Demokratie-Upgrade nicht nur nötig, sondern auch möglich ist – wenn wir gemeinsam daran arbeiten. Zu diesem Upgrade gehört, dass Regierung und Verwaltung transparenter und partizipativer und Politik nachvollziehbarer werden.“
Das erste Projekt der Initiative ist ein Blog mit Artikeln der Initiator*innen sowie Gastbeiträgen von Politiker*innen, Wissenschaftler*innen, Journalist*innen und Kulturschaffenden. In einer weiteren Kategorie, die sich „Mutmacher“ nennt, sollen Initiativen, Projekte, Vereine etc. vorgestellt werden, die etwas bewegt haben und so ein gutes Beispiel darstellen.
Gregor Hackmack kündigte zudem an: „Wir wollen noch im Spätsommer über unseren Blog einen Aufruf initiieren, der klare Forderungen stellt, wie wir uns Demokratie vorstellen. Der Entwurf kann über unseren Blog, Facebook und Twitter mitgestaltet und diskutiert werden. Dazu laden wir alle Interessierten ein.“
Bei Nachfragen oder Interviewwünschen – auch zu einzelnen Punkten oder Mitwirkenden –, können Sie sich gerne an die D+ Initiative wenden (info@demokratie-plus.de , Tel.: 030/227-73640).