Einladung zum 1. D+ Stammtisch in Dortmund mit Gesine Schwan

Demokratie retten?!

Einladung zum Demokratie+ Auftakt in Dortmund

mit Gesine Schwan, Anke Domscheit-Berg und Marco Bülow

Demokratie+ ist eine neue überparteiliche Initiative von Menschen aus Kultur, Wissenschaft, Medien und Politik.  Wir sorgen uns um Entwicklungen, welche die Demokratie aushöhlen, sie dem Diktat des Marktes unterwerfen und die Menschen in die Hände von Rattenfängern treiben. Alarmierende 61 Prozent der Deutschen glauben, dass sie nicht mehr in einer richtigen Demokratie leben. Pegida und andere Gruppen schüren Ressentiments und gefährden unsere Demokratie.

Wir wollen neue Konzepte erstellen, um unsere Demokratie zu erneuern. Wie geht es mit der Demokratie weiter? Was muss sich ändern? Wer rettet die Demokratie? Wir stellen unbequeme Fragen und wollen mithelfen, Antworten zu geben. Ab jetzt auch in Dortmund.

Wir laden alle herzlich ein, die neugierig sind und mitgestalten wollen:

Zum Demokratie+ Auftakt

begrüßen wir Gesine Schwan

im Gespräch mit Anke Domscheit-Berg und Marco Bülow

am Mittwoch, 4.11.2015, 18  – 20 Uhr

Literaturhaus Dortmund, Neuer Graben 78, 44139 Dortmund.

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Mutmacher Franziska Schoeps und Jeffrey Klein von Boa Nnipa

Mitglieder von Boa Nnipa © Boa Nnipa

Mitglieder von Boa Nnipa © Boa Nnipa

1.Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung eurer Initiative?

Boa Nnipa ist eine junge deutsch-ghanaische Nichtregierungsorganisation. Seit unserer Gründung 2012 bilden wir in Ghana Freiwillige zu Sexualkundelehrer*innen aus. Unser Team klärt in Schulklassen und Gemeinden über sexuelle Gesundheit sowie Sexuelle und Reproduktive Rechte auf. In Deutschland informieren wir über unsere Projekte in Ghana, organisieren interkulturelle Veranstaltungen und unterrichten in Schulen über globale Verantwortung sowie Menschenrechte.

In Ghana ist Sex ein Tabuthema. Kinder und junge Erwachsene werden jedoch in den Medien, vor allem im Internet, fast täglich mit Sex konfrontiert. Der Mangel an Aufklärung führt zu vielen unbeantworteten Fragen. Zum Beispiel glauben viele Mädchen sie seien krank, wenn sie zum ersten Mal ihre Periode bekommen. Auch wenn sexueller Missbrauch ein weit verbreitetes Problem in Ghana ist, wird es in sehr vielen Fällen nicht angesprochen oder geahndet. Besonders in Schulen stellt Missbrauch durch Mitschüler*innen und Lehrer*innen ein großes Problem dar.

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Sind Volksentscheide sozial?

Anne Straube 1

So einig wir Demokratie Plus-Autor*innen uns an vielen Punkten sind, so verschieden sind unsere Meinungen an anderen. Besonders leidenschaftlich wird die Diskussion, wenn es um Themen wie Wahlpflicht oder Volksentscheide geht. An diesen Diskussionen wollen wir euch gerne teilhaben lassen. Gregor Hackmack ist ein ausgewiesener Volksentscheid-Vetreter (er war im Landesvorstand von Mehr Demokratie e.V. und hat sich auch schon in Büchern damit auseinander gesetzt), während ich da noch meine Zweifel habe…

Es gibt einige Pro-Contra-Listen zu diesem Thema, wir versuchen uns über diese einschlägigen Argumente hinaus der Frage zu nähern. Weiterlesen…

David Bebnowski und Thomas Goes: Linker Aufwind? Warum es Zeit für mehr Populismus ist

Bebnowski

David Bebnowski (© David Bebnowski)

Goes

Thomas Goes (© Thomas Goes)

Es sind beeindruckende Zahlen: Bis zu 250.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Wochenende auf der größten Demonstration seit 13 Jahren in den Straßen Berlins gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Beeindrucken kann schon seit vielen Wochen auch das Engagement der ehrenamtlichen Helfer in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise. Ohne ihre kontinuierlichen Anstrengungen, so viel ist sicher, könnte die mangelhafte Versorgung der schutzbedürftigen Flüchtlinge seitens des Staates schon längst nicht mehr ausgeglichen werden. Nicht minder beeindruckend ist die gewachsene Kampfesbereitschaft deutscher Gewerkschaftler, die öfter dazu bereit sind Tarifkonflikte auch durchzukämpfen. Erinnert sei an die Streikbewegungen der Lokomotivführer und der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten.

Zugegeben, das sind sehr unterschiedliche Konfliktfelder. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich um traditionelle Gegenstände linker Politik handelt. Angesichts dessen wirkt die These, dass sich Menschen in Deutschland nicht ausreichend für politische Themen und linke politische Standpunkte begeistern könnten, geradezu deplatziert. Vielmehr wird in den zurückliegenden Wochen eine ungeheure Menge an Menschen sichtbar, die sich zumindest gefühlt ganz selbstverständlich in die Nähe linker Politik begibt und eine politische Vertretung einfordert. Sichtbar wird hier, mit einem Wort des Soziologen Wolfgang Streeck, eine „politische Produktivkraft moralischer Empörung“, die von der Linken aufgegriffen werden sollte. Weiterlesen…

Erste Zwischenbilanz: Rückmeldung der Parteien auf unsere Forderungen zur Verbesserung der Wahlbeteiligung

D+ Gruppe 3Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland alarmierend, die Gruppe der Nichtwähler gewinnt mittlerweile mehr Stimmen als jede Partei. Wahlergebnisse weit unter 40 Prozent wie bei den Kommunalwahlen in NRW im September und im Mai in Bremen unterstreichen zum wiederholten Mal: unsere Demokratie ist in Gefahr. Menschen wenden sich frustriert von der Politik ab, Wahlen verlieren an Bedeutung und gewählte Volksvertreter an Legitimation, stattdessen entsteht Raum für neue populistische Bewegungen wie Pegida und Co.

Was wir erleben, ist eine tiefgreifende, demokratische Krise.

Mit großem Interesse hatten wir deshalb die Ankündigung von Union und SPD verfolgt, sich mit anderen demokratischen Parteien in einer parteiüberübergreifenden Initiative u.a. der Steigerung der Wahlbeteiligung widmen zu wollen. Wir begrüßen einen gemeinsamen Reformprozess der Parteien, bisher ist es jedoch noch zu keiner Aktion gekommen. Zudem erscheinen uns die Vorschläge, die vereinzelt von den Generalsekretär*innen Frau Fahimi bzw. Herrn Dr. Tauber und Herrn Scheuer im Vorfeld in die Diskussion eingebracht wurden, bei weitem nicht tiefgreifend genug, um die wahren Ursachen für die Wahlmüdigkeit vieler Bürger anzugehen.

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