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David Bebnowski und Thomas Goes: Linker Aufwind? Warum es Zeit für mehr Populismus ist

Bebnowski

David Bebnowski (© David Bebnowski)

Goes

Thomas Goes (© Thomas Goes)

Es sind beeindruckende Zahlen: Bis zu 250.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Wochenende auf der größten Demonstration seit 13 Jahren in den Straßen Berlins gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Beeindrucken kann schon seit vielen Wochen auch das Engagement der ehrenamtlichen Helfer in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise. Ohne ihre kontinuierlichen Anstrengungen, so viel ist sicher, könnte die mangelhafte Versorgung der schutzbedürftigen Flüchtlinge seitens des Staates schon längst nicht mehr ausgeglichen werden. Nicht minder beeindruckend ist die gewachsene Kampfesbereitschaft deutscher Gewerkschaftler, die öfter dazu bereit sind Tarifkonflikte auch durchzukämpfen. Erinnert sei an die Streikbewegungen der Lokomotivführer und der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten.

Zugegeben, das sind sehr unterschiedliche Konfliktfelder. Gemeinsam ist ihnen, dass es sich um traditionelle Gegenstände linker Politik handelt. Angesichts dessen wirkt die These, dass sich Menschen in Deutschland nicht ausreichend für politische Themen und linke politische Standpunkte begeistern könnten, geradezu deplatziert. Vielmehr wird in den zurückliegenden Wochen eine ungeheure Menge an Menschen sichtbar, die sich zumindest gefühlt ganz selbstverständlich in die Nähe linker Politik begibt und eine politische Vertretung einfordert. Sichtbar wird hier, mit einem Wort des Soziologen Wolfgang Streeck, eine „politische Produktivkraft moralischer Empörung“, die von der Linken aufgegriffen werden sollte. Weiterlesen…

Erste Zwischenbilanz: Rückmeldung der Parteien auf unsere Forderungen zur Verbesserung der Wahlbeteiligung

D+ Gruppe 3Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland alarmierend, die Gruppe der Nichtwähler gewinnt mittlerweile mehr Stimmen als jede Partei. Wahlergebnisse weit unter 40 Prozent wie bei den Kommunalwahlen in NRW im September und im Mai in Bremen unterstreichen zum wiederholten Mal: unsere Demokratie ist in Gefahr. Menschen wenden sich frustriert von der Politik ab, Wahlen verlieren an Bedeutung und gewählte Volksvertreter an Legitimation, stattdessen entsteht Raum für neue populistische Bewegungen wie Pegida und Co.

Was wir erleben, ist eine tiefgreifende, demokratische Krise.

Mit großem Interesse hatten wir deshalb die Ankündigung von Union und SPD verfolgt, sich mit anderen demokratischen Parteien in einer parteiüberübergreifenden Initiative u.a. der Steigerung der Wahlbeteiligung widmen zu wollen. Wir begrüßen einen gemeinsamen Reformprozess der Parteien, bisher ist es jedoch noch zu keiner Aktion gekommen. Zudem erscheinen uns die Vorschläge, die vereinzelt von den Generalsekretär*innen Frau Fahimi bzw. Herrn Dr. Tauber und Herrn Scheuer im Vorfeld in die Diskussion eingebracht wurden, bei weitem nicht tiefgreifend genug, um die wahren Ursachen für die Wahlmüdigkeit vieler Bürger anzugehen.

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Pressemitteilung: Wahlbeteiligung in NRW Debakel für die Demokratie

D+ Gruppe 2Demokratie retten!

Demokratie+ konfrontiert Generalsekretär*innen von Parteien mit radikalen Forderungen zur Verbesserung der Wahlbeteiligung

Dazu erklären Marco Bülow, Anke Domscheit-Berg, Gregor Hackmack, Nicol Ljubic, Jagoda Marinic und Anne Straube:

Bei den gestrigen Kommunalwahlen in NRW hat die Wahlbeteiligung einen traurigen Tiefstand erreicht. In Essen gaben lediglich knapp 34 Prozent der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab, auch in anderen Städten wie z.B. Oberhausen, Wuppertal oder Leverkusen lag die Wahlbeteiligung bei klar unter 40 Prozent.

Die Gruppe der Nichtwähler*innen hat wieder einmal mehr Stimmen gewonnen als jede Partei. Die Wahlbeteiligung in Deutschland erreicht immer traurigere Tiefststände. Das ist sehr alarmierend und ein großes Problem für die Demokratie, vor allem wenn die Parteien dies nicht ernst genug nehmen. Menschen wenden sich frustriert von der Politik ab. Gewinner sind häufig neue populistische Bewegungen wie Pegida und Co. Weiterlesen…

Demokratie retten

D+ Gruppe 3Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland. Bei den gestrigen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen beteiligten sich in einigen Großstäten wie Essen, Oberhausen, Leverkusen oder Wuppertal deutlich unter 40 Prozent der Stimmberechtigten. Die Gruppe der Nichtwähler gewinnt wieder mal mehr Stimmen als jede Partei. Das ist mehr als alarmierend.

Aufgrund der Tendenz zu immer niedrigeren Wahlbeteiligungen haben CDU, CSU und SPD vor kurzem angekündigt, zusammen mit den anderen Parteien Konzepte gegen die sinkende Wahlbeteiligung erarbeiten zu wollen. Obwohl es lange überfällig ist, über den Zustand unserer Demokratie zu diskutieren und über Wege, sie wiederzubeleben, kommt es nur sehr selten zu einer parteiübergreifenden Initiative. Deshalb ist das Vorhaben als solches zu begrüßen. Die Vorschläge zeigen allerdings, wie hilflos oder ignorant die Vorstellungen der Initiator*innen sind. Nimmt man die sinkende Wahlbeteiligung und den eindeutigen Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung ernst, darf die Lösung nicht lauten: dass man die Wahllokale zwei Stunden länger öffnet. Natürlich kann man darüber nachdenken, den Bürgern das Wählen zu erleichtern, aber man sollte sich auch eingestehen, dass solche Maßnahmen die wahren Ursachen für Politikverdrossenheit, Frust und daraus resultierender Wahlmüdigkeit außer Acht lassen. Weiterlesen…

Mutmacher Rico Bergemann von GoAhead!

© Kerstin Pöhl, GoAhead! e.V.

© Kerstin Pöhl, GoAhead! e.V.

1. Wer seid ihr und was waren die Beweggründe für die Gründung eurer Initiative?

Go Ahead! e.V. wurde im Jahr 2007 von sechs jungen Menschen gegründet, die sich nach ihrem Freiwilligendienst in einem südafrikanischen Waisenhaus dazu entschieden haben, auch in Deutschland aktiv zu werden. Südafrika ist ein unglaublich vielseitiges Land, geprägt durch eine Reihe von Gegensätzen: Während beispielsweise die Verfassung des Landes häufig zu einer der fortschrittlichsten der Welt gezählt wird, so ist Südafrika auf der anderen Seite ein Land, dass von extremer Ungleichheit und einer der weltweit höchsten HIV-Prävalenzraten geprägt ist. Vor diesem Hintergrund ist der Verein entstanden und setzt sich seitdem dafür ein, Kindern und Jugendlichen in Südafrika und mittlerweile auch in Uganda den Zugang zu Bildung zu erleichtern. Dabei wollen wir besonders diejenigen erreichen, die von HIV/Aids und den Folgen materieller Armut betroffen sind.

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