Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland. Bei den gestrigen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen beteiligten sich in einigen Großstäten wie Essen, Oberhausen, Leverkusen oder Wuppertal deutlich unter 40 Prozent der Stimmberechtigten. Die Gruppe der Nichtwähler gewinnt wieder mal mehr Stimmen als jede Partei. Das ist mehr als alarmierend.

Aufgrund der Tendenz zu immer niedrigeren Wahlbeteiligungen haben CDU, CSU und SPD vor kurzem angekündigt, zusammen mit den anderen Parteien Konzepte gegen die sinkende Wahlbeteiligung erarbeiten zu wollen. Obwohl es lange überfällig ist, über den Zustand unserer Demokratie zu diskutieren und über Wege, sie wiederzubeleben, kommt es nur sehr selten zu einer parteiübergreifenden Initiative. Deshalb ist das Vorhaben als solches zu begrüßen. Die Vorschläge zeigen allerdings, wie hilflos oder ignorant die Vorstellungen der Initiator*innen sind. Nimmt man die sinkende Wahlbeteiligung und den eindeutigen Zusammenhang zwischen sozialer Lage und Wahlbeteiligung ernst, darf die Lösung nicht lauten: dass man die Wahllokale zwei Stunden länger öffnet. Natürlich kann man darüber nachdenken, den Bürgern das Wählen zu erleichtern, aber man sollte sich auch eingestehen, dass solche Maßnahmen die wahren Ursachen für Politikverdrossenheit, Frust und daraus resultierender Wahlmüdigkeit außer Acht lassen. Weiterlesen…